Datenschutz

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informiere ich über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung meiner Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist Gero Gabriel, Engelthaler Straße 32, 60435 Frankfurt am Main, politik@gero-gabriel.de.

Datenschutzbeauftragter ebenso.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit mir per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von mir gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Zu der Beantwortung ihrer Fragen kann es erforderlich sein, dass ihre Daten auch an Stellen innerhalb der Kommunalverwaltung weitergeleitet werden, damit von dort geantwortet werden kann. Wenn Sie dieses Vorgehen nicht wünschen, teilen Sie dies bitte in Ihrem Schreiben mit. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten lösche ich, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränke die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Falls ich für einzelne Funktionen auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werde ich Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nenne ich auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber mir folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch mich zu beschweren.

§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch meiner Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder mir anderweitig Informationen übermitteln, erhebe ich nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an den Server übermittelt. Wenn Sie meine Website betrachten möchten, erhebe ich die folgenden Daten, die für mich technisch erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Website, von der die Anforderung kommt
  • Browser
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche
  • Sprache und Version der Browsersoftware.

(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung meiner Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch mich), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

(3) Einsatz von Cookies:

a. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

  • Transiente Cookies (dazu b)
  • Persistente Cookies (dazu c).

b. Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf meine Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

c. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen.Ich weise Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

§ 4 Weitere Funktionen und Angebote meiner Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung meiner Website biete ich verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die ich zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutze und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

(2) Teilweise bediene ich mich zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von mir sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an meine Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(4) Soweit diese Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informiere ich Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

§ 5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber mir ausgesprochen haben.

(2) Soweit ich die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stütze, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von mir jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitte ich um Darlegung der Gründe, weshalb ich Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von mir durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfe ich die Sachlage und werde entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen meine zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer ich die Verarbeitung fortführe.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie mich unter folgenden Kontaktdaten informieren: Gero Gabriel, Engelthaler Straße 32, 60435 Frankfurt am Main, politik@gero-gabriel.de, 069 9 54 16 40 2.

§ 6 Verwendung von Social Plug-Ins

Sollte diese Seite zukünftig solche Erweiterungen nutzen, werde ich Sie informieren.

§ 7 Web-Tracking

Einsatz von Matomo (ehemals Piwik)

(1) Diese Website nutzt den Webanalysedienst Matomo, um die Nutzung der Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken kann ich mein Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(2) Für diese Auswertung werden Cookies (näheres dazu in § 3) auf Ihrem Computer gespeichert. Die so erhobenen Informationen speichert der Verantwortliche ausschließlich auf seinem Server in [Deutschland]. Die Auswertung können Sie einstellen durch Löschung vorhandener Cookies und die Verhinderung der Speicherung von Cookies. Wenn Sie die Speicherung der Cookies verhindern, weise ich darauf hin, dass Sie gegebenenfalls diese Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von Cookies ist durch die Einstellung in ihrem Browser möglich. Die Verhinderung des Einsatzes von Matomo ist möglich, indem Sie den entsprechenden Haken in den Cookies entfernen.

(3) Diese Website verwendet Matomo mit der Erweiterung „AnonymizeIP“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Die mittels Matomo von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen von mir erhobenen Daten zusammengeführt.

(4) Das Programm Matomo ist ein Open-Source-Projekt. Informationen des Drittanbieters zum Datenschutz erhalten Sie unter http://matomo.org/privacy/policy.

Ich informiere Sie nach Artikel 13 der EU Datenschutz-Grundverordnung (DS- GVO) gerne und ausführlich über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend nur noch „Daten“ genannt).

Zwecke der Verarbeitung

Ich verarbeite personenbezogene Daten gemäß Art 4 DS-GVO und besondere personenbezogene Daten (z. B. politische Meinungen) gemäß Artikel 9 Abs. 1 DS-GVO im Einklang mit den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu):

Ich verarbeite besondere personenbezogene Daten nach Art. 9 Abs. 2 lit. d DS-GVO auf der Grundlage geeigneter Garantien im Rahmen meiner rechtmäßigen Tätigkeiten sowie nach Art. 9 Abs. 2 lit. a bzw. Art. 6 DS-GVO auf der Basis der von Ihnen gegebenen Einwilligung.

Soweit Sie mir eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. Weitergabe von Daten an unsere Vereinigungen, Bearbeitung von Anfragen, Einladung zu Informationsveranstaltungen) erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. a, Art 7 DS-GVO gegeben.

Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, mir gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Dauer der Verarbeitung

Ich verarbeite Ihre Daten nur so lange, wie es zur Erfüllung der oben genannten Zwecke oder geltender Rechtsvorschriften erforderlich ist.

Geschäftliche Unterlagen, Beitragszahlungen oder Spendenzahlungen werden entsprechend den Vorgaben des Handelsgesetzbuchs und der Abgabenordnung höchstens 6 und 10 Jahre aufbewahrt.

Sollten Sie die Löschung Ihrer Daten wünschen, werde ich Ihre Daten unverzüglich löschen, soweit der Löschung nicht rechtliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

Ihre Rechte als betroffene Person

Nach der DS-GVO haben Sie das Recht auf:

  • Auskunft über die Verarbeitung Ihrer Daten
  • Berichtigung oder Löschung Ihrer Daten
  • Einschränkung der Verarbeitung (nur noch Speicherung möglich)
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung
  • Datenübertragbarkeit
  • Widerruf Ihrer gegebenen Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft
  • Beschwerde bei der Datenschutz-Aufsichtsbehörde. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde ist die Ihres Wohnorts. Eine Liste der Aufsichtsbehörden finden Sie hier.

Bei Rückfragen zum Datenschutz stehe ich Ihnen unter datenschutz@gero-gabriel.de gerne zur Verfügung.